Bürgerbeteiligung ist und war immer ein zentrales Anliegen der Bürgerliste FÜR.LE
Gerade deshalb schauen wir beim Jugendparlament ganz genau hin.
Jugendparlament heißt: Demokratie lernen – nicht Demokratie vorspielen.
Ein Jugendparlament muss ein Ort der Vielfalt, Diskussion und Meinungsfreiheit sein.
Und genau das wird untergraben, wenn viele wahlwerbende Gruppierungen ausgeschlossen werden.
Denn Hand aufs Herz:
👉 Demokratie funktioniert nur dann, wenn unterschiedliche Meinungen zugelassen sind.
👉 Politische Bildung heißt nicht Anleitung von oben oder Parteipropaganda.
👉 Mitreden darf nicht heißen: „Aber bitte nur so, wie wir es wollen.“
Leider gibt es deutliche Anzeichen dafür, dass genau hier etwas schiefläuft.
Demokratie im Alleingang der ÖVP, mit durchschaubarer personeller Besetzung, die sich schützend für den Bürgermeister einsetzt, ist moralisch und demokratisch verwerflich.
Das Jugendparlament ist kein Spielball für Machtpolitik.
Als stärkste Oppositionskraft setzen wir uns klar und bestimmt dafür ein,
dass es keine politische Einflussnahme gibt
dass alle wahlwerbenden Gruppierungen ihren Platz haben
und dass junge Menschen echte Mitbestimmung erleben.
Denn politische Bildung bedeutet:
selbst denken
andere Meinungen aushalten
Verantwortung übernehmen
Ein Jugendparlament gehört den Jugendlichen.
Nicht dem ÖVP-Bürgermeister.
Demokratie lebt von Vielfalt – nicht von Dominanz, Propaganda und Einflussnahme.
„Wenn wir sehen, dass hier ein klarer Missbrauch demokratischer Instrumente zur Machterhaltung sowie eine undemokratische Einflussnahme versucht wird, die andere Gruppierungen an den Rand drängt,
werden wir laut und entschieden dagegen ankämpfen“,
sagt Peter König, Obmann der Bürgerliste FÜR.LE.